Das Widerrufsrecht ist ein wichtiges Instrument, wenn es um den Schutz von Verbrauchern in Deutschland geht. Besonders betroffen sind Bereiche wie die Teilzeit-Wohnrechteverträge, die oft auch mit langfristigen Urlaubsprodukten oder Tauschsystemverträgen verbunden sind. Der § 356a des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) regelt genau, unter welchen Bedingungen Verbraucher Verträge wiederrufen können. Für viele ist dies ein wenig trockene Materie, doch sie hat große Bedeutung für jeden, der sich in diesen Situationen wiederfindet.
Ein zentraler Punkt ist, dass der Widerruf in Textform erklärt werden muss. Dies könnte zum Beispiel per E-Mail oder Brief geschehen. Erfährt der Verbraucher nach dem Vertragsabschluss von wichtigen Informationen, könnte das die Frist zum Widerruf beeinflussen. Denn das Widerrufsrecht beginnt nicht immer sofort nach Abschluss des Vertrages, sondern hängt davon ab, ob der Verbraucher alle notwendigen Informationen rechtzeitig erhalten hat.
Fristen und Bedingungen
Die Widerrufsfrist läuft normalerweise ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Doch wenn der Verbraucher die Vertragsurkunde oder eine Kopie erst später erhält, beginnt die Frist mit dem Erhalt dieser Unterlagen. In solchen Fällen haben Verbraucher oft das Gefühl, benachteiligt zu sein. Der Gesetzgeber hat hier klargestellt, dass er mehr Zeit zur Verfügung hat.
Komplizierter wird es, wenn dem Verbraucher nicht alle vorvertraglichen Informationen übermittelt wurden. Wenn das der Fall ist, startet die Frist erst, wenn er alle notwendigen Informationen in der korrekten Sprache erhalten hat. Hier zeigt sich, dass es für Anbieter wichtig ist, gewissenhaft zu arbeiten, um spätere Probleme zu vermeiden.
Beispielszene
Stellen Sie sich vor, Anna hat sich für einen Teilzeit-Wohnrechtevertrag entschieden. Sie unterschreibt den Vertrag am 1. März, erhält die Vertragsurkunde aber erst am 5. März. In diesem Fall beginnt die Widerrufsfrist nicht am 1. März, sondern am 5. März. Wenn Anna dann merkt, dass die Konditionen nicht ihren Erwartungen entsprechen, könnte sie bis zum 20. März (14 Tage nach Erhalt der Urkunde) widerrufen.
Aber was passiert, wenn der Anbieter Anna nicht alle vorvertraglichen Informationen vor Vertragsabschluss gegeben hat? Angenommen, sie erhält diese Informationsblätter erst am 10. März. In diesem Szenario beginnt die Widerrufsfrist erst mit dem Erhalt dieser Informationen, was bedeutet, sie hätte bis zum 24. März Zeit zum Widerruf.
Die Regelung in § 356a hat also den Zweck, den Verbraucherschutz zu stärken und sicherzustellen, dass Käufer umfassend informiert und nicht unter Druck Entscheidungen treffen müssen. Auch Anbieter müssen sich unbedingt an die Vorgaben halten, um Rechtsstreitigkeiten vorzubeugen.