BGB

Was und wofür ist der § 1755 BGB? Erlöschen von Verwandtschaftsverhältnissen

Der § 1755 des BGB ausführlich erklärt mit Beispielen.

(1) Mit der Annahme erlöschen das Verwandtschaftsverhältnis des Kindes und seiner Abkömmlinge zu den bisherigen Verwandten und die sich aus ihm ergebenden Rechte und Pflichten. Ansprüche des Kindes, die bis zur Annahme entstanden sind, insbesondere auf Renten, Waisengeld und andere entsprechende wiederkehrende Leistungen, werden durch die Annahme nicht berührt; dies gilt nicht für Unterhaltsansprüche.
(2) Nimmt ein Ehegatte das Kind seines Ehegatten an, so tritt das Erlöschen nur im Verhältnis zu dem anderen Elternteil und dessen Verwandten ein.
§ 1755 Abs. 1 Satz 1 u. Abs. 2: Nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit Art. 3 Abs. 1 GG (100-1) unvereinbar gem. Nr. 1 BVerfGE v. 26.3.2019 I 737 – 1 BvR 673/17 – ; Gem. Nr. 2 ist der Gesetzgeber verpflichtet, bis zum 31.3.2020 eine verfassungsgemäße Regelung zu treffen. Bis zur gesetzlichen Neuregelung ist das geltende Recht auf nichteheliche Stiefkindfamilien nicht anwendbar; Verfahren sind insoweit bis zu dieser Neuregelung auszusetzen. Zur Umsetzung der Anforderungen des BVerfG vgl. G v. 19.3.2020 I 541 mWv 31.3.2020.

Das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt viele Aspekte des Zusammenlebens und der Rechtsverhältnisse in Deutschland. Ein interessanter und oft missverstandener Paragraph ist § 1755, der sich mit dem Erlöschen von Verwandtschaftsverhältnissen befasst. Dieser Paragraph behandelt insbesondere die Auswirkungen der Annahme eines Kindes, häufig in Form einer Adoption, auf die bestehenden Verwandtschaftsbeziehungen.

Im Kern besagt § 1755, dass mit der Annahme eines Kindes die bisherigen Verwandtschaftsverhältnisse des Kindes und seiner Nachkommen erlöschen. Das bedeutet, dass die rechtlichen Bindungen, die das Kind zu seiner biologischen Familie hatte, enden. Dies hat sowohl für das Kind als auch für die bisherigen Verwandten weitreichende Konsequenzen.

Rechte und Pflichten nach der Annahme

Die Rechte und Pflichten, die aus der vorherigen Verwandtschaft resultieren, fallen damit weg. Ein Beispiel: Ein Kind hat bis zur Annahme durch eine andere Familie Ansprüche auf Waisengeld oder Renten von seinen leiblichen Verwandten. Diese Ansprüche bleiben bestehen, werden aber durch die Annahme nicht verletzt. Eine Ausnahme bilden jedoch Unterhaltsansprüche. Die neuerliche rechtliche Bindung an die Adoptiveltern übernimmt also nicht automatisch alle bestehenden Ansprüche, wie im Falle des Unterhalts.

Nehmen wir an, dass ein Kind, nennen wir es Max, von einer neuen Familie adoptiert wird. Max hat bis zur Adoption Anspruch auf Unterstützungsleistungen von seinen leiblichen Großeltern und könnte auch Unterhaltsansprüche gegen seine leiblichen Eltern haben. Nach der Annahme erlischt jedoch der Unterhaltsanspruch gegenüber seinen leiblichen Eltern und deren Verwandten.

Fallbeispiel: Adoption in eine neue Familie

Betrachten wir ein konkretes Szenario: Max wird von seiner Tante und seinem Onkel adoptiert. Max war vorher bei seinen biologischen Eltern, die ihn nicht gut versorgen konnten. Nach der Adoption hat Max nun rechtlich gesehen keine Bindung mehr zu seinen leiblichen Eltern und anderen Verwandten, abgesehen von den bereits genannten Ansprüchen, die nicht angegriffen werden. In der neuen Familie hat Max jedoch jetzt alle gleichen Rechte wie die leiblichen Kinder seiner Tante und seines Onkels.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Situation, wenn ein Ehegatte das Kind seines Partners adoptiert. In einem solchen Fall erlischt das Verwandtschaftsverhältnis nur im Verhältnis zu dem anderen Elternteil und dessen Verwandten. Dies bedeutet, dass das Kind zwar eine neue rechtliche Familie hat, aber weiterhin in gewissem Maße mit den leiblichen Verwandten verbunden bleibt.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass § 1755 BGB eine klare Regelung bietet, die jedoch einige Nuancen in Bezug auf bestehende Ansprüche beinhaltet. Diese rechtlichen Rahmenbedingungen sind für eine faire und transparente Handhabung von Adoptionen von großer Bedeutung und stellen sicher, dass die Übergänge in neue Familien solide geregelt sind.

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Referenz
www.gesetze-im-internet.de