Im deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) findet sich der § 1041, der für den Nießbrauch von Bedeutung ist. Nießbrauch bedeutet, dass jemand das Recht hat, die Erträge aus einer Sache zu ziehen, ohne Eigentümer dieser Sache zu sein. In diesem Paragraphen wird festgelegt, welche Pflichten der Nießbraucher hinsichtlich der Erhaltung der Sache hat.
Der Nießbraucher hat die Verantwortung dafür, dass die Sache in einem wirtschaftlichen Bestand bleibt. Das bedeutet, er muss dafür sorgen, dass sie nicht verfällt oder an Wert verliert. Doch das sind nicht seine einzigen Pflichten. Nur Ausbesserungen und Erneuerungen, die zur gewöhnlichen Unterhaltung der Sache gehören, fallen in seinen Aufgabenbereich.
Was bedeutet das konkret?
Stellen Sie sich vor, eine Person hat ein Haus, das sie nicht selbst bewohnt, sondern an eine andere Person im Rahmen eines Nießbrauchs überlässt. Der Nießbraucher, also der Mieter, ist nun dafür verantwortlich, das Haus in einem ordnungsgemäßen Zustand zu halten. Das heißt, er muss kleinere Reparaturen vornehmen, damit das Haus nicht zunehmend abgebaut wird.
Er ist jedoch nicht verpflichtet, umfangreiche Renovierungen in Angriff zu nehmen. Sollte das Dach des Hauses jedoch ein Leck haben, wäre es seine Pflicht, dies zu beheben, da dies notwendige Ausbesserungen darstellt. Wenn allerdings eine komplette Dämmung erforderlich ist, könnte der Nießbraucher argumentieren, dass dies über die normale Instandhaltung hinausgeht.
Beispiel-Szenarien
Betrachten wir ein weiteres Beispiel: Ein Landwirt, der einen Obstgarten gepachtet hat, ist typischerweise Nießbraucher der Bäume und des Ertrages daraus. Er muss sicherstellen, dass die Bäume gut gepflegt werden, Spritzmittel angewendet werden, und dass die Ernte regelmäßig erfolgt. Schafft er es nicht, kann der Eigentümer des Grundstücks Probleme anmelden.
Wenn jedoch die Bäume über die Jahre hinweg alt und morsch werden und eine komplette Rodung oder Neupflanzung erforderlich ist, könnte der Nießbraucher nicht in der Verantwortung stehen, diese Kosten zu tragen. In einem solchen Fall wären die Erneuerungen nicht Teil seiner gewöhnlichen Unterhaltspflicht.
Zusammengefasst lässt sich sagen, dass der § 1041 BGB klare Vorgaben für Nießbraucher schafft. Sie sind in der Verantwortung, die Sache zu erhalten, jedoch nur im Rahmen der normalen Unterhaltung. Bei größeren Investitionen liegt die Verantwortung in der Regel beim Eigentümer der Sache.