Die Verpfändung von Orderpapieren ist ein spezifischer, aber wichtiger Aspekt des deutschen Zivilrechts, der im § 1292 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt wird. Um dies zu verstehen, ist es hilfreich, sich mit den Begriffen „Wechsel“ und „Indossament“ vertraut zu machen. Ein Wechsel ist ein Dokument, das eine gewisse Geldforderung zwischen mindestens zwei Personen beschreibt. Das Indossament ist die schriftliche Übertragung dieses Wechsels, die es dem neuen Inhaber ermöglicht, die Forderung geltend zu machen.
Zusammengefasst besagt § 1292, dass die Verpfändung eines Wechsels oder eines anderen übertragbaren Papiers durch ein einfaches Einvernehmen zwischen dem Gläubiger und dem Pfandgläubiger sowie durch die Übergabe des indossierten Papiers erfolgen kann. Wichtige Bedingungen sind also die Einigung und die Übertragung des Papiers, ohne dass zusätzliche formale Anforderungen nötig sind.
Was bedeutet das konkret?
Um das Gesetz verständlicher zu machen, betrachten wir ein Beispiel. Stellen Sie sich vor, Herr Müller hat von Herrn Schmidt einen Wechsel im Wert von 1.000 Euro erhalten. Herr Müller möchte nun einen Kredit bei seiner Bank aufnehmen und beschließt, den Wechsel als Sicherheit zu hinterlegen.
Um dies zu tun, muss Herr Müller sich zunächst mit der Bank, also dem Pfandgläubiger, einig werden. Beide Parteien müssen sich darauf einigen, dass der Wechsel als Sicherheit für den Kredit dient. Diese Einigung kann mündlich oder schriftlich erfolgen. Im nächsten Schritt muss Herr Müller den Wechsel mit seinem Indossament an die Bank übertragen. Dazu schreibt er einfach an das Ende des Wechsels: „Ich übertrage diesen Wechsel an die Bank XY“. Nach dieser Übertragung kann die Bank den Wechsel als Sicherheit für den Kredit verwenden.
Wozu dient die Verpfändung?
Die Verpfändung ist ein wichtiges Instrument in der finanziellen Welt. Sie ermöglicht es Gläubigern, sich gegen ein Ausfallrisiko abzusichern. Wenn Herr Müller beispielsweise seine Schulden bei der Bank nicht mehr begleichen kann, hat die Bank durch die Verpfändung des Wechsels das Recht, diesen einzufordern und den Betrag von Herrn Schmidt zu erhalten.
Zusätzlich zur Sicherheit ermöglicht die Verpfändung die Flexibilität in der Finanzierung. Unternehmen und Privatpersonen können leichter Kredite aufnehmen, wenn sie durch Sicherheiten Glaubwürdigkeit zeigen. Je nach finanzieller Situation können sie sogar mehrere unterschiedliche Papiere verpfänden.
Insgesamt bietet § 1292 BGB einen geschäftstüchtigen, aber unkomplizierten Rahmen für die Verpfändung von Orderpapieren. Das Crowdfunding, das immer beliebter wird, würde ohne solche rechtlichen Grundlagen sicherlich weniger Sicherheit bieten und die Risikoverteilung komplizierter machen.