Der § 1410 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) regelt die Formvorschriften für einen Ehevertrag in Deutschland. Dies bedeutet, dass Ehepaare, die einen solchen Vertrag aufsetzen möchten, dies nicht einfach schriftlich oder mündlich tun können. Vielmehr ist die notarielle Beurkundung erforderlich, und zwar in der gleichzeitigen Anwesenheit beider Partner. Dadurch soll sichergestellt werden, dass beide Ehepartner über die tatsächlich getroffenen Entscheidungen informiert sind und die Tragweite eines Ehevertrags verstehen.
Diese Regelung hat wichtige Gründe. Ein Ehevertrag kann nicht nur Regelungen über das gemeinsame Vermögen, sondern auch über Unterhalt und den Güterstand treffen. Um Missverständnisse und spätere Streitigkeiten zu vermeiden, sieht das Gesetz eine offizielle Form vor. Die notarielle Beurkundung sorgt zudem für eine höhere Rechtssicherheit, da der Notar die Inhalte des Vertrages in eine rechtlich korrekte Form bringt und die Ehepartner über deren Bedeutung aufklärt.
Die notarielle Beurkundung im Detail
Obwohl die gesetzlichen Regelungen zur Beurkundung von Eheverträgen recht kompliziert erscheinen, ist das Verfahren durchaus machbar. Beide Partner müssen sich gemeinsam zu einem Notar begeben. Dort werden sie zunächst über die rechtlichen Konsequenzen des Ehevertrages informiert. Der Notar nimmt sich Zeit, um alle Fragen zu klären.
Nachdem die Ehepartner die relevanten Punkte besprochen und vereinbart haben, wird der Ehevertrag dokumentiert und beurkundet. Ein weiterer Vorteil dieser Vorgehensweise ist, dass der Notar für die Unterschrift beider Partner sorgen muss. Dies verhindert, dass eine Partei unter Druck gesetzt oder manipuliert wird.
Beispiel-Szenarien zur Veranschaulichung
Stellen Sie sich vor, Anna und Max sind frisch verlobt und möchten klare finanzielle Vereinbarungen treffen, bevor sie heiraten. Sie vereinbaren eine Gütertrennung, da Anna in ein erfolgreiches Unternehmen investiert hat und Max eine Familie erben möchte, die über ein großes Vermögen verfügt. In diesem Fall gehen sie zum Notar und lassen ihren Ehevertrag aufsetzen. Durch die notarielle Beurkundung haben sie nicht nur Rechtsicherheit, sondern auch die Möglichkeit, die Konsequenzen ihrer Entscheidungen in Ruhe zu besprechen.
Ein anderes Beispiel könnte Silke und Tom sein, die nach vielen Jahren des Zusammenlebens heiraten möchten. Auch sie entscheiden sich für einen Ehevertrag, um den Unterhalt im Falle einer Trennung zu regeln. Auch sie müssen zu einem Notar, um den Vertrag gemeinsam zu unterzeichnen. So stellen sie sicher, dass beide über ihre Rechte und Pflichten aufgeklärt werden.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass § 1410 BGB eine wichtige Vorschrift darstellt, um Eheverträge rechtlich abzusichern und Missverständnisse zu vermeiden. Jedes Ehepaar, das eine Ehevertrag in Betracht zieht, sollte sich bewusst sein, dass dies nicht nur eine Formalität, sondern ein bedeutsamer Schritt in eine gemeinsame Zukunft ist.