Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt viele Aspekte des deutschen Zivilrechts, unter anderem auch das Ehe- und Familienrecht. Ein wichtiges Thema in diesem Zusammenhang ist die sogenannte Zugewinngemeinschaft, die in der Ehe automatisch gilt, wenn die Partner keinen anderen Ehevertrag abschließen. Der § 1386 BGB behandelt die vorzeitige Aufhebung dieser Zugewinngemeinschaft. Aber was bedeutet das konkret? Und wann kann ein Ehegatte dieses Recht in Anspruch nehmen?
Der Grundgedanke hinter der Zugewinngemeinschaft ist einfach: Während der Ehe erarbeitete Vermögenswerte werden gemeinschaftlich betrachtet. Im Falle einer Scheidung wird ein fiktiver Zugewinn ermittelt. Das bedeutet, jeder Ehepartner behält sein eigenes Vermögen, aber der Zugewinn wird geteilt. Dies bringt jedoch die Notwendigkeit mit sich, die Zugewinngemeinschaft unter bestimmten Umständen vorzeitig aufzuheben.
Der Anspruch auf vorzeitige Aufhebung
Gemäß § 1386 BGB hat jeder Ehegatte das Recht, die vorzeitige Aufhebung der Zugewinngemeinschaft zu verlangen. Dies wird durch die Verweisung auf § 1385 BGB deutlich, der die Voraussetzungen für eine solche Aufhebung beschreibt. Es kann verschiedene Gründe geben, warum ein Ehegatte eine vorzeitige Aufhebung anstrebt. Dazu gehören beispielsweise Trennungsabsichten, schwere Konflikte in der Beziehung oder sogar Vorfälle von Untreue.
Um diesen Anspruch geltend zu machen, ist es meist erforderlich, dass konkrete Gründe vorliegen, die die Fortführung der Zugewinngemeinschaft unzumutbar machen. Ein häufiges Beispiel ist, wenn ein Partner einen neuen Lebensgefährten hat und die Beziehung des anderen Ehepartners dadurch belastet wird. Auch wirtschaftliche Gründe können eine Rolle spielen, etwa wenn ein Partner über Jahre hinweg das gemeinsame Vermögen nicht ordnungsgemäß verwaltet hat.
Beispiel-Szenarien
Betrachten wir zwei Szenarien, die die Anwendung des § 1386 BGB veranschaulichen.
Im ersten Szenario sind Anna und Bernd verheiratet. Nach fünf Jahren Ehe entdeckt Anna, dass Bernd eine Affäre hat. Die Vertrauensbasis ist stark erschüttert, und Anna möchte die Zugewinngemeinschaft vorzeitig aufheben, um ihre finanziellen Ansprüche zu sichern und weitere Konflikte zu vermeiden. In einem solchen Fall kann Anna leicht ein Recht auf vorzeitige Aufhebung geltend machen.
Im zweiten Szenario hingegen sind Claudia und David ebenfalls verheiratet, leben jedoch seit zwei Jahren getrennt. David hat in der Zwischenzeit in ein eigenes Unternehmen investiert und erzielt hohe Gewinne, während Claudia in einer finanziellen Notlage steckt. Sie kann ebenfalls die vorzeitige Aufhebung der Zugewinngemeinschaft verlangen, um ihre Ansprüche zu schützen und in der Lage zu sein, ihre Lebenshaltungskosten zu decken.
In beiden Szenarien zeigt sich, wie wichtig der § 1386 ist, um ungleiche Vermögensverhältnisse abhängig von persönlichen Lebensumständen zu regeln. Indem diese rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden, wird es Ehepartnern ermöglicht, in schwierigen Zeiten angemessen zu handeln und ihre finanziellen Angelegenheiten zu klären.