Im deutschen Zivilrecht gibt es viele Regelungen, die dafür sorgen, dass Verhältnisse zwischen Personen fair und gerecht geregelt sind. Ein solches Gesetz ist § 684 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Es handelt sich hierbei um die Herausgabe von Bereicherungen, die durch die Geschäftsführung eines anderen entstanden sind.
Doch was bedeutet das konkret? Wenn jemand im Interesse eines anderen handelt, ohne dass eine vertragliche Grundlage oder Erlaubnis dafür besteht, könnte dieser jemand als Geschäftsführer gelten. Dennoch kann es sein, dass die Voraussetzungen für eine Zahlung oder einen Anspruch nicht gegeben sind. In solchen Fällen ist der „Geschäftsherr“ verpflichtet, das, was der Geschäftsführer durch diese nicht genehmigte Geschäftsführung erlangt hat, wieder herauszugeben.
Das Wesen von ungerechtfertigter Bereicherung
Um das Konzept zu verstehen, betrachten wir das Prinzip der ungerechtfertigten Bereicherung. Es besagt, dass jemand, der durch das Verhalten eines anderen einen Vorteil erlangt, diesen Vorteil zurückgeben muss, wenn es keinen rechtlichen Grund für das Behalten gibt. Dies geschieht, um eine unrechtmäßige Bereicherung zu verhindern.
Ein konkretes Beispiel könnte folgendermaßen aussehen: Stellen Sie sich vor, Max möchte ein Auto kaufen und beauftragt Anna, für ihn ein Fahrzeug zu suchen, ohne dass sie dafür eine Beauftragung oder einen Vertrag abgeschlossen haben. Anna findet ein passendes Auto und kauft es in der Annahme, dass Max es später von ihr kauft. Max hat jedoch nie zugestimmt oder Interesse gezeigt. Anna hat durch ihre Geschäftsführung einen Vorteil in Form des Autos verschafft, hat aber keinen rechtlichen Anspruch auf das Geld von Max.
Genehmigung durch den Geschäftsherrn
Was passiert, wenn der Geschäftsherr, also Max in unserem Beispiel, die Handlung von Anna nachträglich genehmigt? In diesem Fall würde das BGB dem Geschäftsführer, also Anna, einen Anspruch gewähren. Das bedeutet, dass Max für das Auto bezahlen müsste, da er die Handlung genehmigt hat. Dadurch wird das Geschäft jetzt rechtmäßig und der Vorteil, den Anna erlangt hat, ist nicht mehr ungerechtfertigt.
Zusammengefasst lässt sich sagen, dass § 684 BGB eine wichtige Regelung ist, um sicherzustellen, dass niemand ungerechtfertigt profitiert. Es schafft einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen der Beteiligten und stellt sicher, dass im Zweifel die Rückgabe erlangter Vorteile verlangt werden kann, wenn die rechtlichen Voraussetzungen dafür nicht erfüllt sind. Ein faires Miteinander im Geschäftsleben ist für ein funktionierendes Rechtssystem unerlässlich.