BGB

Was und wofür ist der § 193 BGB? Sonn- und Feiertag; Sonnabend

Der § 193 des BGB ausführlich erklärt mit Beispielen.

Ist an einem bestimmten Tage oder innerhalb einer Frist eine Willenserklärung abzugeben oder eine Leistung zu bewirken und fällt der bestimmte Tag oder der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag, einen am Erklärungs- oder Leistungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag oder einen Sonnabend, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

Im deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) gibt es zahlreiche Paragrafen, die für den Alltag von Relevanz sind. Einer dieser Paragrafen ist § 193, der regelt, was passiert, wenn der Fristablauf oder der Tag einer Willenserklärung auf einen Sonntag, Feiertag oder Samstag fällt. Für viele mag diese Regelung zunächst verwirrend erscheinen, aber sie hat einen klaren Zweck: Die Sicherstellung von Rechtssicherheit und Fairness im Geschäftsverkehr.

Was genau bedeutet das? Wenn Sie beispielsweise einen Vertrag abschließen möchten und der letzte Tag, bis zu dem Sie dies tun müssen, auf einen Sonntag fällt, müssen Sie sich keine Sorgen machen. Der Gesetzgeber hat festgelegt, dass in einem solchen Fall der nächste Werktag als Fristende zählt. So wird verhindert, dass jemand in eine ungünstige Situation gerät, nur weil der Fristablauf auf einen Tag fällt, an dem keine Geschäfte getätigt werden können.

Beispielszenarien

Lassen Sie uns das anhand von zwei Beispielen konkretisieren. Nehmen wir an, Sie haben einen Kaufvertrag über ein Auto unterzeichnet. In dem Vertrag steht, dass die Zahlung bis zum 2. Januar fällig ist. Leider fällt dieser Tag jedoch auf einen Sonntag. In diesem Fall ist es Ihnen nicht möglich, am Sonntag die Zahlung vorzunehmen.

Laut § 193 BGB wird der 2. Januar ignoriert, und die Frist wird auf den nächsten Werktag, also den 3. Januar, verlängert. Sie können also am Montag, dem 3. Januar, die Zahlung vornehmen, ohne in Verzug zu geraten.

Ein weiteres Beispiel könnte ein Kündigungsschreiben sein. Angenommen, Sie möchten Ihr Mietverhältnis zum Ende eines Monats kündigen. Der letzte mögliche Tag für die Kündigung ist der 30. April, der ein Samstag ist. In diesem Fall würde Ihre Kündigung bis zum nächsten Montag, dem 2. Mai, gültig sein.

Fazit

Dieser Paragraf dient dazu, den Bürgern und Unternehmen klare Regeln zu geben, ohne sie durch unglückliche Zeitpunkte zu benachteiligen. Es ist wichtig, sich dieser Regel bewusst zu sein, insbesondere wenn Fristen eine Rolle spielen. Die gesetzliche Regelung sorgt dafür, dass wir in unserem Handeln nicht nur von der Wochentage abhängen, sondern auf eine faire Behandlung zählen können. Ein einfacher, aber effektiver Paragraf, der sowohl Laien als auch Anwälte in ihrer täglichen Praxis unterstützen kann.

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Referenz
www.gesetze-im-internet.de