Der § 1954 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) befasst sich mit der Anfechtung von Erklärungen, insbesondere in Bezug auf die Annahme oder Ausschlagung einer Erbschaft. Dieses Gesetz stellt klare Fristen auf, die es zu beachten gilt. Ziel ist es, Rechtssicherheit zu schaffen und zu verhindern, dass durch lange Unsicherheiten bei Erbschaften Unklarheiten entstehen.
Im Kern geht es bei der Anfechtung darum, dass jemand nicht mit voller Überzeugung eine Entscheidung getroffen hat. Diese Entscheidung könnte durch Drohung, Täuschung oder Irrtum zustande gekommen sein. Der Gesetzgeber sieht vor, dass eine solche Anfechtung innerhalb eines bestimmten Zeitraums erfolgen muss.
Anfechtungsfrist von sechs Wochen
Die allgemeine Anfechtungsfrist beträgt sechs Wochen. Diese Frist gilt, wenn jemand ein Erbe annimmt oder es ausschlägt und dies später anfechten möchte. Der Lauf der Frist ist an bestimmte Bedingungen geknüpft. Bei Anfechtungen, die aufgrund von Drohung geschehen, beginnt die Frist zu laufen, sobald die Zwangslage vorbei ist. In anderen Fällen startet der Zeitraum, wenn der Anfechtungsberechtigte von dem Grund der Anfechtung Kenntnis bekommt.
Ein Beispiel zur Veranschaulichung: Nehmen wir an, ein Erbe namens Max hat von seinem verstorbenen Onkel geerbt. Kurz nach dem Tod seines Onkels erhält Max einen Anruf von einem Dritten, der ihm droht, dass ihm etwas Schlimmes zustoßen könnte, wenn er die Erbschaft annimmt. Max entschließt sich, die Erbschaft anzunehmen, aber nach einem Monat, als die Drohung nicht mehr besteht und er zur Ruhe kommen kann, erhält er Informationen, dass er durch diesen Anruf unter Druck gesetzt wurde. Er kann nun innerhalb von sechs Wochen ab diesem Zeitpunkt die Anfechtung einreichen.
Sonderregelungen für Erbschaften im Ausland
Die Regelungen werden jedoch komplizierter, wenn sich der Erblasser nur im Ausland aufgehalten hat oder wenn der Erbe selbst sich zur Zeit des Beginns der Frist im Ausland befindet. In solchen Fällen beträgt die Frist zur Anfechtung sechs Monate. Das gibt dem Erben mehr Zeit, um alle notwendigen Informationen zusammenzutragen und Entscheidungen zu treffen.
Ein weiteres Beispiel könnte folgendermassen aussehen: Anna lebt in Deutschland, ihr Onkel hat jedoch in Spanien gelebt und ist dort verstorben. Anna erhält drei Monate nach dem Tod die Nachricht von dem Erbe. Die Anfechtungsfrist beginnt hier erst, wenn Anna von den Umständen der Erbschaft umfassend informiert ist, hat aber bis zu sechs Monate Zeit, um ihre Entscheidung zu treffen.
Abschließend sollte auch beachtet werden, dass nach 30 Jahren seit der Annahme oder Ausschlagung einer Erbschaft die Anfechtung nicht mehr möglich ist. Diese Regel dient dazu, eine endgültige Klärung beim Erbe zu gewährleisten und lange Unsicherheiten zu vermeiden.