Der § 535 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist ein zentraler Bestandteil des deutschen Mietrechts. Er beschreibt die grundlegenden Pflichten von Vermieter und Mieter, die für die meisten Mietverträge in Deutschland gelten. Für viele Menschen kann das juristische Fachwissen über Mietverträge überwältigend sein, doch wir brechen es hier in verständliche Teile herunter.
Mieter und Vermieter schließen einen Mietvertrag ab, um die Nutzung einer Immobilie zu regeln. Der Vermieter hat die Verpflichtung, dem Mieter die Nutzung der Mietsache zu gewähren. Das bedeutet, dass der Vermieter dem Mieter nicht nur die Wohnung oder das Haus überlässt, sondern auch sicherstellt, dass alles in einem Zustand ist, der eine vertragsgemäße Nutzung ermöglicht. Dies umfasst essentielle Aspekte wie die Heizungsanlage, sanitäre Anlagen und allgemeine Wohnverhältnisse.
Die Pflichten des Vermieters
Laut § 535 BGB muss der Vermieter die Mietsache in einem Zustand übergeben, der geeignet ist, um sie zu benutzen. Das heißt, er muss sicherstellen, dass bei Einzug alles funktioniert und keine Mängel vorliegen. Während der gesamten Mietzeit ist er auch dafür verantwortlich, diese Mängel zu beheben, sofern sie nicht vom Mieter verursacht wurden. Zudem trägt der Vermieter die sogenannten „auf der Mietsache ruhenden Lasten”. Dies sind beispielsweise Grundsteuern und andere Betriebskosten, die die Immobilie betreffen.
Ein Beispiel: Angenommen, Herr Schmidt mietet eine Wohnung. Vor seinem Einzug bemerkt er, dass die Heizungsanlage defekt ist. Der Vermieter ist verpflichtet, diese Mängel zu beseitigen, damit Herr Schmidt die Wohnung in einem bewohnbaren Zustand nutzen kann.
Die Pflichten des Mieters
Auch der Mieter hat Pflichten, die in § 535 BGB festgelegt sind. Der Mieter muss die vereinbarte Miete pünktlich und vollständig zahlen. Dies ist eine fundamentale Verpflichtung, die im gesamten Mietverhältnis gelten muss. Wenn der Mieter die Miete nicht rechtzeitig zahlt, stellt das einen groben Vertragsbruch dar, der zu einer Kündigung des Mietvertrags führen kann.
Stellen wir uns vor, Frau Müller hat eine Wohnung gemietet und vereinbart, jeden Monat 800 Euro Miete zu zahlen. Wenn sie es versäumt, die Miete im Mai zu überweisen, gerät sie in Verzug. Der Vermieter hat in diesem Fall das Recht, rechtliche Schritte einzuleiten, was unter Umständen zur Kündigung des Mietverhältnisses führen kann.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass § 535 BGB eine wichtige Grundlage für Mietverträge in Deutschland bildet. Vermieter und Mieter müssen sich sowohl über ihre Rechte als auch über ihre Pflichten im Klaren sein. Ein Verständnis dieser gesetzlichen Regelungen hilft dabei, Konflikte im Mietverhältnis zu vermeiden und eine harmonische Wohnsituation zu fördern.