In der Welt des deutschen Zivilrechts spielt das Nießbrauchrecht eine bedeutende Rolle. Gemäß § 1064 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) regelt, wie ein Nießbrauch an beweglichen Sachen aufgehoben werden kann. Dies geschieht durch eine einfache Erklärung des Nießbrauchers gegenüber dem Eigentümer oder einer Bestellung. Doch was bedeutet das konkret?
Um dies zu verstehen, ist es wichtig zu wissen, was ein Nießbrauch überhaupt ist. Nießbrauch ist das Recht, die Nutzung und die Vorteile einer Sache zu genießen, die einem nicht gehört. Ein klassisches Beispiel sind Mietverhältnisse oder auch die Nutzung eines Fahrzeuges, das einem Freund gehört. Während der Nießbrauch besteht, kann der Nießbraucher die Vorteile dieser Sache genießen, beispielsweise Mieteinnahmen oder die Nutzung des Gegenstands.
Die Aufhebung des Nießbrauchs
Nach § 1064 BGB kann der Nießbraucher den Nießbrauch an einer beweglichen Sache ganz einfach aufheben. Dafür benötigt er nur die Absicht, seinen Nießbrauch aufzugeben, und muss dies dem Eigentümer oder dem Besteller mitteilen. Es ist nicht notwendig, dass dies in einer bestimmten Form geschieht, es genügt eine mündliche oder schriftliche Erklärung.
Stellen wir uns ein Beispiel vor: Anna besitzt ein Auto und gewährt ihrem Freund Tom das Nießbrauchrecht an diesem Fahrzeug. Das bedeutet, Tom darf das Auto nutzen, solange der Nießbrauch besteht. Nach einiger Zeit entscheidet sich Tom, das Nießbrauchrecht aufzugeben, da er kein Interesse mehr an dem Auto hat. Er muss lediglich Anna informieren, dass er auf sein Nießbrauchrecht verzichtet. Damit endet sein Nutzungsrecht und das Auto steht Anna wieder voll und ganz zur Verfügung.
Praktische Umsetzung
Was passiert jedoch, wenn der Nießbraucher seine Erklärung nicht direkt dem Eigentümer zukommen lässt? Im Grunde bleibt der Nießbrauch bestehen, bis der Eigentümer von der Entscheidung des Nießbrauchers Kenntnis hat. In unserem Beispiel müsste Anna also sicherstellen, dass sie Toms Erklärung erhält, um zu wissen, dass er auf den Nießbrauch verzichtet hat. Eine Klarheit in der Kommunikation ist entscheidend.
Ein weiteres Beispiel könnte sich im Bereich der Mietverhältnisse abspielen. Lisa besitzt ein kleines Geschäft und hat ihrem Mitarbeiter Max gestattet, die Kasse zu nutzen. Max hat das Nießbrauchrecht an der Kasse. Wenn Max aber beschließt, nicht mehr in dem Geschäft zu arbeiten, kann er Lisa einfach mitteilen, dass er auf das Nießbrauchrecht an der Kasse verzichtet. Ab diesem Moment hat Lisa wieder die volle Kontrolle über die Kasse.
In beiden Szenarien wird deutlich, dass die Aufhebung des Nießbrauchs eine unkomplizierte Angelegenheit ist. Der Gesetzgeber hat diesen Prozess einfach gestaltet, damit Eigentümer und Nießbraucher leicht ihre rechtlichen Beziehungen klären können. So wird ein schnelles Handeln ermöglicht, ohne die Umstände unnötig zu verkomplizieren.