Der § 290 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt von der Verzinsung des Wertersatzes. Dies ist besonders relevant, wenn jemand verpflichtet ist, den Wert eines Gegenstands zu ersetzen, der während eines Verzugs verloren gegangen ist oder nicht herausgegeben werden kann. Ein einfaches Beispiel: Stellen Sie sich vor, Sie haben ein neues Smartphone gekauft, das der Verkäufer nicht rechtzeitig liefert. Sie haben also einen Anspruch auf den Wert dieses Smartphones. Sollte der Verkäufer in Verzug geraten, kann er unter Umständen verpflichtet werden, nicht nur den Wert des Smartphones zu erstatten, sondern auch Zinsen auf diesen Betrag.
Diese Regelung schützt den Gläubiger, der in einer ungünstigen Situation ist, weil ihm der Gegenstand nicht rechtzeitig zur Verfügung steht. Man könnte sagen, sie stellt sicher, dass der Gläubiger nicht nur das entgangene Geld zurückbekommt, sondern auch eine „Entschädigung“ für die Zeit, in der er ohne den Gegenstand auskommen musste.
Wann wirkt der Paragraph?
Der Paragraph greift in zwei zentralen Situationen. Erstens, wenn ein Gegenstand während des Verzugs des Schuldners untergeht. Das bedeutet, der Schuldner kann den Gegenstand nicht mehr ausgeben, weil er beispielsweise gestohlen wurde oder beschädigt ist. Zweitens gilt dies, wenn der Gegenstand zwar noch existiert, aber während des Verzugs an Wert verloren hat. Wenn ein Produkt beschädigt wird und somit an Wert verliert, kann der Gläubiger auch hier Zinsen für den verringerten Wert verlangen.
Ein Beispiel dieses Szenarios könnte so aussehen: Stell dir vor, du mietest ein Auto für einen Roadtrip und der Vermieter liefert das Fahrzeug zu spät. Während du wartest, wird das Auto von einem anderen Kunden beschädigt. Nun musst du nicht nur den Wert des Autos zurückbekommen, sondern hast auch Anspruch auf Zinsen ab dem Zeitpunkt, an dem die Bestimmung seines Wertes erfolgt. Das ist der Moment, in dem der Gläubiger für seinen Verlust entschädigt wird.
Was bedeutet das konkret?
Im Wesentlichen bedeutet dies, dass man sich im Klaren darüber sein sollte, dass der finanzielle Nachteil, der durch verspätete Lieferung oder Verlust eines Wertes entsteht, gewissermaßen „vergütet“ wird. Dieser Paragraph garantiert dem Gläubiger die Möglichkeit, sein Recht auf Zinsen zu wahren. Das gibt ihm ein gewisses Maß an Schutz, denn schließlich hat er das Risiko, dass der Gegenstand in der Zwischenzeit an Wert verliert oder sogar ganz verloren geht.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass § 290 BGB eine wichtige Regelung ist, die dem Gläubiger finanzielle Sicherheit im Falle von Verzögerungen beim Rückerstattungsanspruch bietet. Egal, ob ein Gegenstand verloren geht oder an Wert verliert, der Gläubiger hat das Recht auf eine angemessene Entschädigung, die über den reinen Wertersatz hinausgeht.