Im deutschen BGB findet sich im § 1058 eine Regelung, die besondere Bedeutung für die Beziehungen zwischen Nießbrauchern und Eigentümern hat. Dieses Gesetz besagt, dass der Besteller in einem Nießbrauchsverhältnis als Eigentümer gilt, es sei denn, der Nießbraucher weiß, dass der Besteller nicht der wirkliche Eigentümer ist. Zuerst mag diese Formulierung kompliziert erscheinen, doch bei näherer Betrachtung wird der Kern des Gesetzes verständlicher.
Ein Nießbrauch bedeutet, dass jemand das Recht hat, die Vorteile aus einer Sache zu ziehen, ohne selbst Eigentümer dieser Sache zu sein. Dies kann beispielsweise bei Immobilien der Fall sein. Der Eigentümer hat weiterhin die rechtlichen Hoheiten, aber der Nießbraucher genießt die Nutzungen, wie das Wohnen oder das Vermieten der Immobilie.
Die Rolle des Bestellers
Der „Besteller“ ist in diesem Zusammenhang die Person, die den Nießbrauch anfordert oder vereinbart hat. Wenn ein Nießbraucher mit dem Besteller handelt, wird der Besteller so behandelt, als ob er der Eigentümer der Sache wäre. Diese Regelung soll dem Nießbraucher eine gewisse Sicherheit geben, da er darauf vertrauen kann, dass der Besteller die erforderlichen Rechte hat, um die Nutzung zu genehmigen oder durchzuführen.
Ein einfaches Beispiel verdeutlicht die Situation: Nehmen wir an, Herr Müller besitzt ein Haus und gewährt Frau Schmidt das Nießbrauchrecht. Frau Schmidt hat somit das Recht, in dem Haus zu wohnen und es zu vermieten. Herr Schulz, der ein Freund von Frau Schmidt ist, kommt ins Spiel. Er ist der Besteller, weil er Frau Schmidt die Vereinbarung mit Herrn Müller vermittelt hat.
Wenn Frau Schmidt mit Herrn Schulz über die Instandhaltung des Hauses spricht, wird Herr Schulz in den Gesprächen als Eigentümer wahrgenommen. Das bedeutet, dass er als Besteller die Verantwortung und das Recht hat, Entscheidungen zu treffen, die das Nießbrauchverhältnis betreffen. Sollte Frau Schmidt jedoch wissen, dass Herr Schulz nicht der Eigentümer ist, hat die Regelung keinen Einfluss mehr auf ihre Entscheidungen.
Praktische Auswirkungen
Das Gesetz hat durch seine rechtliche Klarheit erhebliche Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen Nießbrauchern und Dritten. Für Gesetzgeber und Anwälte ist es wichtig zu wissen, dass der Nießbraucher immer darauf vertrauen kann, dass er mit dem Besteller auf sicherem Boden handelt, solange der Besteller als Eigentümer auftritt und der Nießbraucher keine gegenteiligen Informationen hat. Sollte sich jedoch herausstellen, dass der Besteller gar nicht Eigentümer ist, könnte dies sowohl für den Besteller als auch für den Nießbraucher rechtliche Folgen haben.
Zusammengefasst lässt sich sagen, dass § 1058 BGB einen rechtlich geschützten Rahmen für die Beziehung zwischen Nießbrauchern und den Personen, die ihnen Rechte gewähren, schafft. Der Besteller wird in diesen Beziehungen als Eigentümer angesehen, solange der Nießbraucher nicht weiß, dass dies nicht der Fall ist. Dies gibt dem Nießbraucher eine gewisse Sicherheit und fördert das Vertrauen in die geschlossenen Vereinbarungen.