Der Paragraph 455 des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) regelt die sogenannte Billigungsfrist bei Kaufverträgen, die unter Vorbehalt stehen, beispielsweise bei Probesendungen oder Besichtigungen. Dieser Paragraph ist für Käufer und Verkäufer von Bedeutung, da er Klarheit darüber schafft, wie lange ein Käufer Zeit hat, um einen erworbenen Gegenstand, der auf Probe oder zur Besichtigung bereitgestellt wurde, zu billigen oder abzulehnen.
Im Grunde genommen geht es darum, dass, wenn ein Käufer einen Artikel nur vorübergehend und unter bestimmten Bedingungen übernommen hat, er eine feste Frist hat, innerhalb derer er seine Entscheidung treffen muss. Fehlt eine solche Frist in der Vereinbarung, muss der Verkäufer eine angemessene Frist bestimmen, in der der Käufer seine Entscheidung treffen kann.
Die Billigungsfrist im Detail
Ein wichtiger Aspekt des § 455 ist die Regelung, dass das Schweigen des Käufers als Billigung gilt, wenn der Käufer den Artikel nur zum Zweck der Probe oder Besichtigung erhalten hat. Das bedeutet, dass der Käufer möglicherweise aktiv werden muss, um seine Ablehnung zu kommunizieren. Unterlässt er dies, wird angenommen, dass er mit dem Kauf einverstanden ist.
Um das Ganze zu verdeutlichen, werfen wir einen Blick auf ein Beispiel: Stellen wir uns vor, ein Autohaus bietet einem potenziellen Käufer an, ein Fahrzeug für ein Wochenende zur Probe mit nach Hause zu nehmen. Der Verkäufer und der Käufer haben keine spezifische Frist für die Billigung vereinbart. In diesem Fall hat der Käufer so lange Zeit, sich zum Kauf zu entscheiden, bis der Verkäufer ihm eine angemessene Frist setzt. Wenn der Käufer jedoch das Auto am Montag zurückbringt und schweigt, gilt sein Schweigen als Zustimmung zum Kauf, auch wenn er eigentlich noch unsicher ist. Daher sollte er in einem solchen Fall unbedingt aktiv kommunizieren, wenn er kein Interesse hat.
Praktische Anwendung
Ein weiteres Szenario könnte sich im Online-Handel abspielen. Nehmen wir an, ein Kunde bestellt ein Laptop zur Ansicht, hat aber die Möglichkeit, es für eine Woche zu testen. Während dieser Zeit stellte der Verkäufer keine Frist auf. Der Kunde hat also eine Woche Zeit, um seine Entscheidung zu treffen. Entscheidet er sich am Ende der Woche, das Laptop nicht zu kaufen und lässt es einfach stehen, könnte dies als stillschweigende Zustimmung gewertet werden, wenn er den Verkäufer nicht informiert, dass er es nicht behalten möchte.
Die Regelungen des § 455 BGB bieten einen klaren Rahmen für beide Parteien. Käufer sollten sich bewusst sein, dass sie aktiv werden müssen, um ihre Entscheidung klarzustellen. Verkäufer hingegen müssen darauf achten, dass sie die Fristen und Bedingungen ausreichend kommunizieren, um Missverständnisse zu vermeiden. Auf diese Weise können beide Seiten von diesen Bestimmungen profitieren.