Im deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) regelt der § 991 die Haftung des Besitzmittlers. Aber was bedeutet das konkret? Der Besitzmittler ist jemand, der im Besitz einer Sache ist, jedoch nicht selbst der Eigentümer. Oft handelt es sich um eine Person, die das Besitze Recht von jemand anderem (dem mittelbaren Besitzer) hat. Umsetzung und Bedeutung dieser Regelung sind für rechtliche Auseinandersetzungen von großer Bedeutung, insbesondere wenn es um Besitzrecht und mögliche Schadensersatzansprüche geht.
Der Paragraph ist in zwei Absätze gegliedert. Der erste Absatz definiert die Bedingungen, unter denen ein Besitzer für die Erträge oder Verwendungen der Sache haftet, wenn er das Recht zum Besitz von einem mittelbaren Besitzer ableitet. Der zweite Absatz behandelt die Situation des gutgläubigen Besitzers und seine Haftung gegenüber dem Eigentümer. Es ist also wichtig, die Begriffe „Besitzer“, „mittelbarer Besitzer“ und „gutgläubig“ zu verstehen.
Was bedeutet das für die Praxis?
Um das Verhalten von Besitzmittlern in der Praxis zu verdeutlichen, betrachten wir ein Beispiel. Anna hat von Peter ein Auto geliehen. Peter ist jedoch nicht der Eigentümer, sondern hat das Auto von Thomas gemietet. Hier ist Anna der unmittelbare Besitzer, während Peter als Besitzmittler agiert, und Thomas der mittelbare Besitzer ist. Sollte Anna das Auto beschädigen, könnte Thomas, also der Eigentümer, einen Schadensersatzanspruch geltend machen.
Im Fall, dass Anna nicht wusste, dass Peter nicht der Eigentümer war, könnte sie sich auf das Konzept des guten Glaubens berufen. Nach § 991, Absatz 2, hat sie zwar eine Verantwortung, aber diese könnte geringer ausfallen, da sie im Übergang des Besitztums gutgläubig war. Der Schlüssel liegt hier in der Feststellung, ob und inwieweit Peter Anna informierte oder nicht. Wäre Peter in der Lage, zu beweisen, dass Anna über seinen Status als nicht-Eigentümer aufgeklärt wurde, könnte Thomas einen Anspruch auf Schadensersatz gegenüber Anna richten.
Zusammenfassung der Haftung
Zusammengefasst lässt sich sagen: Je nachdem, ob der unmittelbare Besitzer gutgläubig ist und unter welchen Bedingungen das Besitztum übertragen wurde, kann eine Haftung für Schäden oder Nutzen entstehen. Im Zweifel sollte man sich über die Verhältnisse informieren, um unangenehme finanzielle Konsequenzen zu vermeiden. Juristische Laien müssen sich genau überlegen, von wem sie eine Sache erhalten haben und wie die rechtlichen Verhältnisse beschaffen sind, um sich abzusichern. Anwälte hingegen können diese Details nutzen, um mögliche Ansprüche zu prüfen oder abzuwehren.
In der Pflicht, den Eigentümer zu entschädigen, müssen sowohl der direkte Besitzer als auch der Besitzmittler darauf achten, gut informiert zu sein. Dies könnte entscheidend dafür sein, ob ein Besitzer im Ernstfall haftet oder ob er sich auf die Regelungen des § 991 berufen kann.