Im deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) gibt es Regelungen zur Ersitzung, die im § 942 angesprochen wird. Die Ersitzung ist ein rechtlicher Prozess, durch den jemand das Eigentum an einer Sache erwerben kann, wenn er diese über einen langen Zeitraum in Besitz hat. Der § 942 BGB befasst sich mit der Situation, in der diese Ersitzung unterbrochen wird. Im Grundsatz besagt das Gesetz, dass die Zeit, die bis zu dieser Unterbrechung vergangen ist, nicht mehr zählt und eine neue Ersitzung erst nach der Unterbrechung beginnen kann.
Um die Bedeutung dieser Regelung zu verstehen, müssen wir uns zuerst vorstellen, dass jemand ein Grundstück besessen hat, ohne der rechtliche Eigentümer zu sein. Wenn diese Person die Kontrolle über das Grundstück für einen bestimmten Zeitraum – in der Regel 10 bis 30 Jahre, abhängig von den Umständen – behält, könnte sie theoretisch das Eigentum daran ersitzen. Doch was passiert, wenn diese Person plötzlich das Grundstück verlässt oder jemand anderes die Kontrolle übernimmt? Genau in diesen Fällen greift § 942 BGB.
Die Auswirkungen einer Unterbrechung
Eine Unterbrechung der Ersitzung bedeutet, dass die Person, die bisher im Besitz der Sache war, diese nicht mehr besitzt oder nicht mehr die Kontrolle darüber hat. In solchen Fällen zählt die Zeit, die bis zur Unterbrechung vergangen ist, nicht mehr. Dies hat zur Folge, dass die Person nicht einfach da weitermachen kann, wo sie aufgehört hat. Stattdessen muss die Ersitzung von Neuem beginnen, sobald die Unterbrechung beendet ist.
Ein praktisches Beispiel: Stellen wir uns vor, Max hat seit 15 Jahren ein ungenutztes Grundstück gepflegt. Er hat das gesamte Grundstück regelmäßig besucht und keinerlei rechtliche Ansprüche gegen ihn wurden vergeben. Eines Tages beschließt er, in eine andere Stadt zu ziehen und gibt das Grundstück auf. Einige Monate später will er zurückkommen und das Grundstück wieder in Besitz nehmen. Allerdings hat während seiner Abwesenheit ein anderer Nachbar, Klaus, begonnen, das Grundstück zu bearbeiten und sich darin einzurichten.
Wie geht es weiter?
In diesem Fall wird die Zeit, die Max in den letzten 15 Jahren im Besitz war, nicht in Betracht gezogen, da seine Ersitzung unterbrochen wurde. Max kann nun nicht einfach zurückkehren und weiterhin das Eigentum an dem Grundstück beanspruchen. Er muss warten, bis Klaus das Grundstück aufgibt oder eine einvernehmliche Vereinbarung getroffen wird, bevor Max erneut versuchen kann, das Grundstück zu ersitzen.
Ein weiteres Beispiel könnte in einem Mietverhältnis liegen. Anna mietet eine Wohnung und lebt dort für einige Jahre. Wenn sie dann wegen eines Jobwechsels ins Ausland zieht und die Wohnung untervermietet oder ganz aufgibt, wird die Zeit, in der sie dort lebte, ebenfalls irrelevant, wenn der neue Mieter die Wohnung wesentlich verändert. Sollten Unstimmigkeiten über das Eigentum an der Dekoration oder Möbel auftreten, kann die Ersitzung nicht mehr für die Zeit bis zu ihrer Abwesenheit beansprucht werden.
Zusammenfassend regelt § 942 BGB also, dass eine Unterbrechung in der Ersitzung die bisherige Zeit nicht zählt. Dies führt dazu, dass der vermeintliche Eigentümer in der Regel von neuem beginnen muss, um seine Ansprüche geltend zu machen. Die Regelung schützt also nicht nur die Rechte des rechtlichen Eigentümers, sondern sorgt auch für Klarheit und Rechtssicherheit bei der Nutzung von Eigentum über längere Zeiträume.