Im deutschen Zivilrecht gibt es eine wichtige Regelung, die den Schutz des Eigentums betreffen. Diese Regelung findet sich in § 992 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und regelt die Haftung des deliktischen Besitzers. Doch was bedeutet das konkret? Und wie wird diese Norm in der Praxis angewendet? Wir werfen einen Blick darauf.
Der Abschnitt bezieht sich auf Situationen, in denen jemand sich den Besitz an einem Objekt durch unrechtmäßige Handlungen aneignet. Diese Handlungen können sowohl durch verbotene Eigenmacht als auch durch Straftaten erfolgen. Der Gesetzestext stellt klar, dass jemand, der durch solche illegitimen Methoden in Besitz von Sachen gelangt, dem rechtmäßigen Eigentümer für die daraus entstehenden Schäden haftet. Dies geschieht gemäß den Vorschriften über den Schadensersatz wegen unerlaubter Handlungen.
Was bedeutet „verbotene Eigenmacht“?
Wenn wir von verbotener Eigenmacht sprechen, denken wir an Handlungen, die nicht im Einklang mit dem Recht stehen. Beispielsweise könnte dies der Fall sein, wenn jemand in ein Grundstück einbricht, um etwas zu stehlen. Hier hat sich der Täter unrechtmäßig das Eigentum eines anderen angeeignet und ist somit zum deliktischen Besitzer geworden. Der rechtmäßige Eigentümer hat das Recht, für den entstandenen Schaden Ersatz zu verlangen.
Ein weiteres Beispiel könnte ein Nachbar sein, der ohne Erlaubnis einen Baum auf dem Grundstück eines anderen fällen lässt. Auch hier handelt es sich um eine verbotene Eigenmacht, und der Nachbar könnte für den Verlust des Baumes und eventuelle Schäden verantwortlich gemacht werden.
Haftung nach Schadensersatzrecht
Die Haftung des deliktischen Besitzers ist eng mit dem Schadensersatzrecht verbunden. Der geschädigte Eigentümer muss jedoch nachweisen, dass ein Schaden entstanden ist und dass dieser direkt auf die unrechtmäßigen Handlungen des Besitzers zurückzuführen ist. Der Schadensersatz kann sowohl für materielle als auch für immaterielle Schäden verlangt werden.
Nehmen wir an, ein Mieter nutzt die Wohnung eines Freundes und beschädigt versehentlich Möbel. Sein Freund kann keine Ansprüche nach § 992 geltend machen, da dieser nicht deliktisch besessen hat. Hier kommt es auf die Umstände an. Hat der Mieter die Möbel absichtlich beschädigt, könnte der Freund jedoch Schadensersatz fordern.
Das Wichtigste in dieser Regelung ist, dass das Gesetz den rechtmäßigen Eigentümer schützt und dem deliktischen Besitzer klarmacht, dass unrechtmäßige Handlungen Folgen haben. Dadurch wird auch ein Anreiz geschaffen, das Eigentum anderer respektvoll zu behandeln. Der § 992 BGB ist ein weiterer Baustein für eine gerechte Regelung im deutschen Rechtssystem.