In der Welt des deutschen Zivilrechts gibt es einige Grundlagen, die sowohl für Laien als auch für Juristen von Bedeutung sind. Ein solches Thema ist die sogenannte Einrede der Vorausklage, die im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in § 771 geregelt ist. Doch was bedeutet das konkret? Und warum ist es für Gläubiger und Schuldner wichtig?
Die Einrede der Vorausklage ist ein Schutzmechanismus für Bürgen. Ein Bürge ist jemand, der sich bereit erklärt, für die Schulden eines Hauptschuldners einzustehen. Im Klartext: Wenn der Hauptschuldner seine Verpflichtungen nicht erfüllt, kann der Gläubiger auch den Bürgen zur Verantwortung ziehen. Doch das Gesetz räumt dem Bürgen ein gewisses Recht ein.
Das Grundprinzip der Einrede der Vorausklage
§ 771 des BGB sagt, dass ein Bürge seine Zahlung verweigern kann, solange der Gläubiger nicht bereits versucht hat, das Geld vom Hauptschuldner einzutreiben – und dies ohne Erfolg. Der Gläubiger muss also zuerst auf die Forderung gegen den Hauptschuldner drängen, bevor er sich an den Bürgen wenden darf. Dies bedeutet, dass der Bürge nicht einfach sofort für die Schulden des Hauptschuldners haften muss.
Der Sinn dieser Regelung ist es, dem Bürgen zusätzliche Sicherheit zu bieten. Er sollte nicht in die Rolle des Hauptschuldners gedrängt werden, ohne dass dieser vorher die Möglichkeit hatte, seinen Verpflichtungen nachzukommen. Und falls der Gläubiger tatsächlich keinen Erfolg hat, könnte der Bürge dann zur Zahlung aufgefordert werden.
Ein Beispiel zur Veranschaulichung
Stellen Sie sich vor, Max hat einen Kredit bei einer Bank aufgenommen, aber seine Freundin Anna hat für ihn gebürgt. Max kann die Ratenzahlung nicht mehr leisten und gerät in Rückstand. Bevor die Bank nun Anna als Bürgin in Anspruch nehmen kann, muss sie zunächst versuchen, ihren Anspruch direkt gegenüber Max durchzusetzen.
Die Bank versucht also, Max zu erreichen. Sie schickt Mahnungen und muss dann gegebenenfalls sogar eine Zwangsvollstreckung gegen ihn einleiten. Sollte diese Zwangsvollstreckung ohne Erfolg bleiben, kann die Bank schließlich Anna zur Zahlung auffordern. In diesem Fall darf Anna sich jedoch nicht einfach hinter ihrer Bürgschaft verstecken. Sie muss die Zahlung leisten, weil die Bank alle erforderlichen Schritte unternommen hat, um die Zahlung von Max zu erhalten.
In einer anderen Situation könnte es aber auch sein, dass die Bank Max nicht ordentlich verfolgt hat. Vielleicht haben sie vergessen, ihm eine Mahnung zu schicken oder die fristgerechte Zwangsvollstreckung einzuleiten. In diesem Fall darf die Bank sich nicht an Anna wenden, weil sie ihre Pflicht, zuerst Max zur Zahlung zu bringen, nicht erfüllt hat. Anna könnte in diesem Fall die Einrede der Vorausklage geltend machen und die Zahlung verweigern.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Einrede der Vorausklage einen wichtigen Schutz für Bürgen darstellt. Sie sorgt dafür, dass der Bürge nicht ohne Grund zur Zahlung herangezogen wird, bevor der Hauptschuldner wirklich alle Möglichkeiten zur Leistung ausgeschöpft hat. Dieses rechtliche Instrument kann sowohl für Bürgen als auch für Gläubiger von wesentlicher Bedeutung sein und sollte in entsprechenden Fällen bedacht werden.