Im deutschen Recht spielt die Ernsthaftigkeit bei Willenserklärungen eine zentrale Rolle. Besonders interessant wird es, wenn es um die Frage geht, was passiert, wenn jemand eine Willenserklärung abgibt, ohne ernsthafte Absichten zu haben. Hier kommt § 118 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ins Spiel. Dieser Paragraph besagt, dass eine nicht ernstlich gemeinte Willenserklärung nichtig ist, wenn der Abgebende glaubt, der Mangel an Ernstlichkeit werde nicht erkannt.
Doch was bedeutet das konkret? Eine Willenserklärung ist die Bekundung eines rechtlichen Willens, sei es beim Abschluss eines Vertrages oder bei anderen rechtlichen Handlungen. Wenn jemand beispielsweise sagt: „Ich verschenke dir mein Auto“, aber es nicht ernst meint, hat die Erklärung möglicherweise keine rechtlichen Konsequenzen, weil sie nicht ernstlich gemeint war.
Der Wortlaut des Gesetzes
§ 118 BGB besagt, dass eine nicht ernstlich gemeinte Willenserklärung, die unter der Annahme abgegeben wird, dass niemand die mangelnde Ernsthaftigkeit erkennt, als nichtig erklärt wird. Das bedeutet, die Erklärung hat keine rechtliche Wirkung. der Gesetzgeber möchte damit verhindern, dass Menschen durch Scherze oder irreführende Äußerungen in rechtliche Bindungen geraten.
Ein klassisches Beispiel könnte einem Online-Verkauf entstammen. Nehmen wir an, Max bietet auf einer Verkaufsplattform seinen alten Computer für einen Euro an. Er denkt, dass niemand diesen Preis ernst nehmen wird und es sich um einen Scherz handelt. Wenn jedoch ein Käufer, der die Anzeige sieht, tatsächlich für einen Euro kaufen möchte, könnte Max überrascht sein. Nach § 118 BGB könnte er sich darauf berufen, dass sein Preis nicht ernst gemeint war, und der Kaufvertrag wäre nichtig. Aber hier kommt es darauf an, ob der Käufer den Scherz verstand oder nicht.
Wann ist eine Willenserklärung nichtig?
Im Beispiel von Max könnte man sich fragen, was in einem anderen Szenario passieren würde. Angenommen, Anna sagt zu ihrem Freund: „Wenn du mir ein Eis kaufst, schenke ich dir meine DVD-Sammlung.“ Sie meint es ernst, aber ihr Freund glaubt, das sei nur ein Scherz. Wenn er das Eis kauft und Anna ihre DVDs nicht herausgibt, könnte er sich auf die Ernsthaftigkeit ihrer Willenserklärung berufen. Da sie es ernst meinte, wäre die Erklärung in diesem Fall wirksam.
Die Abgrenzung zwischen einer ernst gemeinten und einer nicht ernst gemeinten Willenserklärung kann manchmal schwierig sein. Zum einen spielt die Absicht des Erklärenden eine Rolle, zum anderen müssen auch die Umstände der Erklärung sowie die Sichtweise des Empfängers berücksichtigt werden.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass § 118 BGB einen wichtigen Schutz gegen Missverständnisse und Täuschungen im Rechtsverkehr bietet. Eine Scherzerklärung, die nicht ernst gemeint ist, hat keine rechtlichen Konsequenzen. Doch diese Regel kann auch zu Unsicherheiten führen, da immer die Umstände des Einzelfalles genau betrachtet werden müssen. Das Verständnis von Ernsthaftigkeit ist entscheidend, insbesondere in einer Welt, in der Kommunikation oft digital und unpersönlich ist.