Das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt viele Aspekte des täglichen Lebens, unter anderem auch das Pfandrecht. Im § 1205 BGB wird definiert, wie ein Pfandrecht bestellt wird. Ein Pfandrecht ist ein Sicherungsmittel, das einem Gläubiger das Recht gibt, auf eine bestimmte Sache zurückzugreifen, wenn der Schuldner seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.
Im Kern besagt § 1205 Abs. 1, dass zwei Dinge nötig sind, um ein Pfandrecht zu begründen: Erstens muss der Eigentümer der Sache diese dem Gläubiger übergeben. Zweitens müssen sich beide Parteien einig darüber sein, dass der Gläubiger ein Pfandrecht an der Sache erhält. Wenn der Gläubiger die Sache bereits in seinem Besitz hat, reicht die Einigung allein aus. Man spricht dann von der „Besitzordnung“.
Die Übergabe und die Einigung
Die Übergabe ist der physische Akt, bei dem der Eigentümer die Sache dem Gläubiger übergibt. Das kann ein Fahrzeug, ein Kunstwerk oder auch eine Immobilie sein. Die Einigung hingegen ist der juristische Konsens, dass das Pfandrecht besteht. Beide Elemente müssen vorhanden sein, damit das Pfandrecht gültig ist.
Ein Beispiel: Nehmen wir an, Herr Meier benötigt einen Kredit von seiner Bank. Im Gegenzug bietet er sein Auto als Pfand an. Um das Pfandrecht zu begründen, gibt Herr Meier die Fahrzeugschlüssel an die Bank und es wird ein schriftlicher Vertrag aufgesetzt, der besagt, dass die Bank ein Pfandrecht an dem Auto hat. Damit ist das Pfandrecht wirksam bestellt.
Mittelbarer und unmittelbarer Besitz
In § 1205 Abs. 2 wird die Regelung für Fälle des mittelbaren Besitzes behandelt. Der mittelbare Besitzer ist derjenige, der die Sache zwar nicht direkt hält, aber dennoch rechtlich damit verbunden ist. Wenn der Eigentümer beispielsweise ein Lagerhaus besitzt, in dem sich das Pfandgut befindet, hat er den mittelbaren Besitz.
Für diese Situation gibt es eine Regelung: Der Eigentümer kann seinen mittelbaren Besitz auf den Pfandgläubiger übertragen. In diesem Fall muss er dem Besitzer der Sache anzeigen, dass die Verpfändung erfolgt ist. Dies bedeutet, dass der ursprüngliche Besitzwechsel nicht physisch erfolgen muss, solange die rechtlichen Schritte klar und einvernehmlich sind.
Ein Beispiel: Frau Schmidt hat ein wertvolles Gemälde, das bei einer Bekannten hängt. Sie möchte ihrer Bank ein Pfandrecht an diesem Gemälde einräumen. Statt das Gemälde zu der Bank zu bringen, überträgt sie den mittelbaren Besitz an der Bekannten und informiert diese über die Verpfändung. Damit hat sie das Pfandrecht wirksam bestellt, auch wenn die Bank das Gemälde nicht physisch in ihren Räumlichkeiten hat.
Zusammenfassend ermöglicht § 1205 BGB eine flexible Handhabung zur Bestellung eines Pfandrechts. Ob durch direkte Übergabe oder durch Übertragung des mittelbaren Besitzes, das Wichtigste bleibt, dass alle Beteiligten einverstanden sind und die rechtlichen Schritte eingehalten werden. Damit bietet das deutsche Rechtssystem Sicherheit für Gläubiger und Schuldner gleichermaßen.