Im deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist die Regelung zum Anfall eines Vermächtnisses bei bestimmten Bedingungen im § 2177 festgelegt. Dieses Gesetz tritt in Kraft, wenn ein Vermächtnis unter einer aufschiebenden Bedingung oder mit einem festgelegten Anfangstermin angeordnet wurde. Zunächst klingt das recht kompliziert, doch das Prinzip dahinter ist einfach zu verstehen.
Ein Vermächtnis ist eine Anordnung im Testament eines Erblassers, die bestimmten Personen bestimmte Vermögenswerte zuweist. Manchmal kann es jedoch sein, dass der Erblasser eine Bedingung für den Erwerb dieses Vermächtnisses festlegt. Diese Bedingungen müssen erfüllt sein, damit das Vermächtnis tatsächlich in Kraft tritt. § 2177 beschreibt genau, was geschieht, wenn diese Bedingungen erst nach dem Tod des Erblassers wirksam werden.
Was bedeutet das konkret?
Wenn beispielsweise ein Großvater in seinem Testament anordnet, dass sein Enkel ein bestimmtes Erbe nur erhalten soll, wenn er bis zu seinem 18. Geburtstag die Schule erfolgreich abgeschlossen hat, spricht man von einer aufschiebenden Bedingung. Der Anfall des Vermächtnisses erfolgt in diesem Fall erst, wenn die Bedingung erfüllt ist – also erst nach dem Abschluss der Schule und dem Erreichen des 18. Lebensjahres.
Dies hat zur Folge, dass das Vermächtnis nicht automatisch mit dem Erbfall in Kraft tritt. In unserem Beispiel kann der Enkel auch noch nach dem Tod des Großvaters darauf hoffen, dass er die Bedingung erfüllt und das Vermächtnis somit zu gegebener Zeit an ihn übertragen wird.
Beispiel-Szenarien
Nehmen wir an, Frau Müller hinterlässt in ihrem Testament ihrem Sohn ein bestimmtes Kunstwerk, allerdings nur unter der Bedingung, dass er bis zu seinem 30. Geburtstag in einem festen Arbeitsplatz beschäftigt ist. Der Sohn ist zum Zeitpunkt des Todes seiner Mutter 25 Jahre alt und hat noch keinen festen Job. In diesem Fall wird das Vermächtnis erst dann an ihn übertragen, wenn er die Kondition erfüllt.
Ein weiteres Beispiel könnte eine Frau betreffen, die in ihrem Testament anordnet, dass ihre Wohnung an ihre beste Freundin übergeht, jedoch erst, wenn die Freundin nach dem Tod der Frau und bis zu einem bestimmten Datum in der Stadt wohnt. Hier gilt die gleiche Logik: Die Immobilienübertragung erfolgt erst, wenn die festgelegte Zeitspanne abgelaufen ist und die Freundin die Bedingung erfüllt hat.
Diese Regelung ist sinnvoll, um sicherzustellen, dass bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, bevor ein Vermächtnis rechtlich verfügbar ist. Die Flexibilität der Bedingungen erlaubt es dem Erblasser, Einfluss auf die Verfügung über sein Vermögen auszuüben und letztendlich sicherzustellen, dass dieser nach seinen Vorstellungen genutzt wird.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass § 2177 BGB einen wichtigen Rahmen für die rechtlichen Aspekte von Vermächtnissen schafft, die an Bedingungen oder bestimmte Zeitpunkte gebunden sind. Dies ermöglicht eine klar definierte Nachlassverteilung, die den Wünschen des Erblassers gerecht wird.